Das digitale Land: die X-Road in Estland

Estland gilt als digitaler Vorzeigestaat: Egal ob Steuererklärung oder Park-Ticket-Kauf, im kleinen baltischen Land läuft praktisch jeder Kontakt mit dem Staat digital ab. Hinter diesen Services steckt X-Road, die Infrastruktur für digitale Kommunikation zwischen Behörden, Bürgerinnen und Unternehmen. Nachdem Finnland zusammen mit Estland 2013 die Software ausgearbeitet hat, wenden inzwischen auch Länder wie Aserbaidschan, Australien und Südafrika X-Road an.

Laut dem Digital Economy & Society Index 2020 liegt Estland bei der Digitalisierung von Behördendiensten derzeit auf Platz 1. Zum Vergleich: Deutschland schafft es lediglich auf Platz 22. Wie hat das kleine Land mit rund 1,3 Millionen Einwohnern die anderen europäischen Länder abgehängt?

Entwicklung zum digitalen Vorreiter

Mit seiner Unabhängigkeitserklärung von der Sowjetunion im Jahr 1991 musste Estland seine Verwaltung neu aufbauen. Die entscheidende Frage dabei: Wie lassen sich Daten am effektivsten austauschen? Für die Esten war schnell klar, dass ein schneller und effizienter Austausch von Daten nicht über klassische Bürgerbüros, sondern über eine digitale Verwaltung funktioniert. Mittlerweile ist in der estnischen Verfassung sogar festgeschrieben, dass die digitale Kommunikation mit dem Staat ein Grundrecht ist.

Die Software X-Road ermöglicht solch ein digitales Verwaltungssystem. Ihr zugrunde liegen individuelle Keys, durch die jeder Bürger, jedes Unternehmen und jede Behörde eine eigene ID, sozusagen einen digitalen Zwilling, erhält. Mit ihrem individuellen Key können sie sich auf der X-Road einloggen und mit einem anderen digitalen Zwilling über zwei Security-Server Daten austauschen. Die Daten werden dabei nicht zentral, sondern nur auf dem jeweiligen Server gespeichert. Indem jeder Bürger jederzeit seine Daten und jeden Zugriff darauf einsehen kann, erkennt er selbst Fehler und Missbrauch. Dadurch werden die Transparenz und die Effizienz der Daten gesichert.

Wo kommt die X-Road zum Einsatz?

Behördengänge

Estlands oberstes Prinzip bei der Entwicklung zum digitalen Staat: „Digital first“. An erster Stelle steht eine digitale Verwaltung mit einem zentralen Staatsportal, über das sich alle Behördengänge digital erledigen lassen. Dafür besitzt jeder Bürger in Estland eine offizielle E-Mail-Adresse und einen Personalausweis oder Aufenthaltstitel mit einer integrierten digitalen Identität, der digitalen ID-Karte. Die wenigen Ausnahmen: Im Falle einer Heirat, einer Scheidung oder eines Immobilienkaufs müssen die Bürger noch persönlich bei den Behörden vorstellig werden.

Aber auch für private Dienstleistungen kommt die digitale ID-Karte zum Einsatz: Sie funktioniert gleichzeitig unter anderem als Führerschein, Versichertenkarte, Gesundheitskarte und Bibliotheksausweis.

Gesundheit

Das digitale Gesundheitswesen in Estland umfasst neben einem digitalen Gesundheitsportal, elektronische Patientenakten und E-Rezepte. Der entscheidende Vorteil der elektronischen Patientenakte: Alle medizinischen Informationen sind über die Karte verfügbar und können im Notfall von Sanitätern und Ärzten eingesehen werden. Auch Routinebehandlungen, Rezeptausstellungen und Absprachen zwischen Fachärzten werden durch eine schnelle und effektive Kommunikation auf Basis gemeinsamer Informationen erleichtert.

Auch interessant: In Deutschland startete 2020 ein Pilotprojekt der Kassenärztlichen Vereinigung in Hessen, in dessen Rahmen Patienten digitale Sprechstunden und Rezepte angeboten wurden. Unterstützung gab es dabei von Nortal, einem estnischen IT-Unternehmen.

Bildung

Während Deutschland zu Beginn der Corona Pandemie mit der Umsetzung des digitalen Unterrichts überfordert war, findet die Digitalisierung in den estnischen Klassenzimmern bereits seit Ende der 90er Jahre statt. Seitdem haben alle Schulen in Estland Zugang zum Internet und führen die Kinder bereits in der ersten Klasse in das Programmieren ein. Das Thema Internetsicherheit wird in der vierten Klasse behandelt. Auch der Schulalltag wurde in Estland schon vor der Pandemie digital organisiert: Über eine Online-Plattform sind die Stunden- und Lehrpläne sowie Noten und Hausaufgaben einsehbar. Zudem haben Eltern die Möglichkeit, über das Portal, Lehrer zu kontaktieren und Entschuldigungen hochzuladen. Digitalisierung wird in Estland folglich gelebt und gelehrt.

Digitalisierung als Herausforderung

Estlands E-Goverment wirft allerdings eine wichtige Frage auf: Wie sicher sind die Daten? Grundsätzlich sind alle Daten für den Staat nutzbar. Datenschützer sehen deshalb die Gefahr, dass in die Persönlichkeitsrechte eingegriffen werden könnte. Die Lösung der estnischen Regierung: Sie stellt sicher, dass die verschiedenen Institutionen nur bestimmte Informationen einsehen können und alle Zugänge verfolgt werden. Jeder Datenaustausch beruht dabei auf einer gesetzlichen oder vertraglichen Grundlage. Zudem ist es den Bürgern über einen „Data Tracker“ jederzeit möglich einzusehen, welche Stelle welche Informationen über sie eingeholt hat, denn bei jeder Datenabfrage muss die ID hinterlassen werden. So wird Datenmissbrauch vorgebeugt.

Quellen: